Am Mittwoch, den 21. August plant die rechtsextreme Partei Pro Deutschland einen Aufmarsch in Moabit. Die Demonstrationen sollen in mehreren Stadtteilen Berlins stattfinden, in Mitte am Mittwoch von 11:30 bis 13:30 Uhr vor der Zentralen Aufnahmeeinrichtung des Landes Berlin für Asylbewerber (ZAA) in der Turmstraße 21 (Moabit).
Parteiübergreifend werden die Einwohner von Berlin-Mitte zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Sie soll am Mittwoch, 21. August, um 11 Uhr in der Turmstraße 21 am Eingang zum Gesundheits- und Sozialzentrum Moabit stattfinden. „Alle demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürger von Mitte sind aufgerufen, sich diesem Protest gegen Rechts anzuschließen“, formuliert Hans Günter Mahr, Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Mitte. „Wir appellieren an alle Fraktionen in der BVV Mitte, sich zu beteiligen und jeder Instrumentalisierung der Vorgänge für den Wahlkampf zu entsagen.“
Özcan Mutlu, Direktkandidat von Bündnis 90/Die Grünen Berlin Mitte, erklärt zu der geplanten Kundgebung: „Die billige rassistische Hetze, erst gegen Menschen mit Migrationshintergrund in Köln und nun gegen Asylbewerber in Berlin, ist unerträglich. Pro Deutschland versucht, mit der Ausgrenzung von Minderheiten Wahlkampf zu machen. In unserer Stadt ist kein Platz für Rassismus und Intoleranz. Berlin steht vielmehr für ein friedliches Zusammenleben aller Kulturen.“
„Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte möchte mit allen Mitteln klar machen, dass auch in Mitte kein Platz für rassistische, rechtsextremistische Parolen ist“, sagt Alev Deniz, SPD-Bezirksverordnete aus Wedding, und fügt hinzu: „Eine Demonstration auf dem Gelände, auf dem sich auch das „Zentrum für Folteropfer“ befindet, ist zudem rücksichtslos!“
Quelle: Pressemitteilungen der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Berlin-Mitte
Gegendemonstration
Mittwoch, 21. August
11.00 Uhr
Turmstraße 21, Moabit
